Landkreis

Vorkämpfer für direkte Demokratie
Von Herbert Busch

Lino Coscia

Landkreis. Mit dem Gewinn eines Mandates für den Deutschen Bundestag rechnet Lino Coscia – selbstredend – nicht. Und dem 21-Jährigen ist mit der gleichen Selbstverständlichkeit klar, dass sein Wahlergebnis in Promille ausgedrückt mehr hermachen wird als in der Prozentschreibweise. Dennoch hat sich der junge Bückeburger eine Einzelkandidatur für den Wahlkreis 41 Nienburg II-Schaumburg nicht nehmen lassen. „Ich möchte vor allen Dingen auf den fundamentalen Grundsatz der direkten Demokratie aufmerksam machen“, erklärt Coscia.

Das Mitglied der Wählergruppe „Für Volksentscheide“ tritt am 27. September gegen Sebastian Edathy (SPD, Rehburg-Loccum), Christopher Wuttke (CDU, Bückeburg), Heiner Helmut Willi Schülke (FDP, Rinteln), Katja Keul (Grüne, Marklohe) und Dietmar Friedrich Heinz Gerd Mattiat (Die Linke, Hagenburg) an. Große Chancen rechnet sich der junge Mann schon deswegen nicht aus, weil er aus finanziellen Gründen auf Plakate und Flyer verzichtet und weil er in der Vorwahlberichterstattung kaum genannt worden ist. „Einen Werbefeldzug kann ich mir nicht leisten und von Veranstaltern oder Medien werde ich schlicht und einfach ignoriert“, konkretisiert Coscia. Er habe bislang nicht eine einzige Einladung erhalten.

Dabei ist der (erfolgreiche und mit einer Begabtenförderung ausgestattete) Absolvent des Adolfinums nicht vollends unbekannt. Schon das Sammeln der 200 Unterschriften, die ein Einzelbewerber vorzuweisen hat, sei mit vielen neuen Bekanntschaften verbunden gewesen, berichtet der Kandidat. Auch im Helferkreis der Jugendfreizeitstätte und auf der Internetplattform „Abgeordnetenwatch“ ist der Bückeburger zu finden. Zudem dürfte der junge Mann in einigen heimischen Meldeämtern, wo die Korrektheit der gesammelten Unterschriften bestätigt werden muss, bleibenden Eindruck hinterlassen haben. „Für manche Mitarbeiter war das völliges Neuland“, schildert Coscia seine Eindrücke.

Sein Engagement zugunsten der direkten Demokratie ist zuvorderst dem EU-Grundlagenvertrag von Lissabon geschuldet.

Beim Fraktionszwang hört Demokratie auf

„Als dessen Ratifizierung 2008 beinahe selbstverständlich durchgebracht und nur durch das irische Referendum abgewendet wurde, konnte ich sehen, welch mächtiges Instrument zur Verteidigung von Rechtstaatlichkeit und Freiheit direkte Demokratie ist. Ich begann mich mehr mit der Thematik zu befassen und konnte zunehmend nicht verstehen, warum unser Staat, der sich als demokratisch bezeichnet, den Grundsatz der direkten Demokratie nicht vertritt. Also wurde ich aktiv und bin dabei auf die Volksentscheid-Initiative gestoßen.“

Der Anschluss an eine der „etablierten“ Parteien kommt wegen der dort häufig herrschenden Zwänge für Coscia nicht infrage. „Als im Bundestag über Vorschläge von FDP, Grüne und Linke abgestimmt wurde, die die Einführung bundesweiter Volksentscheide zum Ziel hatten, votierte die SPD, obwohl sie vorgibt für die Einführung direkter Demokratie zu sein, gegen diese Vorschläge. Grund war der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD. Die Abgeordneten haben hier also nicht den Willen des Volkes, sondern den Willen von Parteien vertreten. Da hört meiner Meinung nach die Demokratie auf. Fraktionszwang steht der Unabhängigkeit der Abgeordneten im Weg.“

Weitere Forderungen Coscias sprechen sich gegen die Privatisierung von Infrastrukturbereichen wie Wasser oder Elektrizität und für die Einführung eines Grundeinkommens aus. Der Staat müsse, bedingungslos und ohne Nachweis eines Bedarfs einen würdevollen Lebensstandard für jeden sicherstellen, erklärt der Kandidat. Coscia: „Die Umsetzung gestaltet sich meiner Meinung nach nicht so schwierig, wie uns immer weiß zu machen versucht wird. Die Finanzierung erfolgt primär durch die Streichung aller anderen Sozialleistungen, was auch zu einem Abbau des gewaltigen Bürokratieapparats führt und weitere Kosten spart.“ Darüber hinaus plädiert der Bückeburger dafür, keine Steuern auf Grundnahrungsmittel zu erheben, Alkohol und Tabakwaren jedoch stärker als bisher zu besteuern. Lino Coscia ist unter der E-Mail-Adresse lino2@ sccweb.de zu erreichen.

Lino Coscia kandidiert am 27. September für den Deutschen Bundestag.

Foto: bus

Artikel vom 06.09.2009 - 23.00 Uhr
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