Rinteln

Rückt weiter in den Bereich der Wahrscheinlichkeit: die Wiedereinführung von RI-Kennzeichen für Kraftfahrzeuge. Foto: tol

Rinteln (dil). Wieder einen Schritt weiter in Richtung Rückkehr des RI-Kennzeichens (nicht nur) auf Schaumburger Straßen: Der Verwaltungsausschuss hat die dazu nötige Stellungnahme an den Landkreis bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen. Nun müsste noch der Landkreis zustimmen, das Land Niedersachsen sein Okay geben. Dann läge die Entscheidung beim Bundesverkehrsministerium. Dieses müsste auch noch Rechtsänderungen für die Zulässigkeit von Kfz-Kennzeichen vornehmen.

„Ich gehe davon aus, dass der Bund das beschließt“, gibt sich Bürgermeister Karl-Heinz Buchholz optimistisch. „Es geht schließlich nur um die Wiedereinführung von Kennzeichen, die es noch gibt.“ Bei „RI“ ist das erwiesenermaßen so. Auch mehrere andere Kommunen aus Niedersachsen haben solche Anträge gestellt.

Das niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr hat am 21. November eine Mitteilung an Landkreise wie Schaumburg und einige Städte (nicht Rinteln) versandt mit dem Hinweis „Wichtigkeit: hoch“. Es geht um die Wiedereinführung alter Kfz-Kennzeichen. Demnach wird bis zum 1. März um Mitteilung über Bedarf, Erfüllung der Kriterien und einvernehmliche Entscheidungen für die Wiedereinführung gebeten.

Das Ministerium teilt mit, dass die Verkehrsministerkonferenz beschlossen habe, den Bund um die nötigen Rechtsänderungen in der Fahrzeugzulassungverordnung (FZV) zu bitten. Einmal wurde dies abgelehnt, jetzt gilt eine Zustimmung als nicht mehr ausgeschlossen. Nur eine generelle Freigabe von gewünschten Kennzeichen bleibt demnach abgelehnt.

Vom Landkreis erwartet die Stadt Rinteln kurzfristige Unterstützung. Buchholz freut sich schon: „Für unser Marketing wäre die Wiedereinführung des RI-Kennzeichens ein Glücksfall, und es kostet fast nichts.“

Zu beachten ist, dass bis zum 1. April die Bundesländer die Namen der Städte, die ihr altes Kennzeichen als Wunschkennzeichen einführen wollen, an das Bundesverkehrsministerium melden müssen, um von dort diese Kennzeichen von „auslaufend“ auf „aktiv“ umstellen zu lassen.

Rinteln steht mit seinem von der SPD beantragten Wunsch nicht allein. Initiativen folgender Städte aus Niedersachsen sind bereits bekannt: Clausthal-Zellerfeld (CLZ), Duderstadt (DUD), Alfeld (ALF), Braunlage (BRL), Bremervörde (BRV), Einbeck (EIN), Hannoversch Münden (HMÜ), Norden (NOR), Bad Gandersheim (GAN), Syke (SY), Otterndorf (OTT), Springe (SPR), Neustadt am Rübenberge (NRB) und Soltau (SOL).