Obernkirchen

Der blaue Balken zeigt die Einnahmen der Stadt, gelb unterlegt sind die Ausgaben. Die schwarze Linie zeigt, wie es um die Finanzen steht: Es geht aufwärts, wenn auch nur langsam.

Obernkirchen. Nach Johann Nestroy folgt Charles Dickens: Andreas Jasper, Herr der klammen Finanzen der Stadt, stellte seinem Entwurf des Haushaltsplans 2012 ein Zitat des berühmten Briten voran: „Wünsche sind nie klug. Das ist sogar das Beste an ihnen.“ Ein Wunschkonzert wird auch der aufzustellende Haushaltsplan sicherlich nicht, aber er soll die Stadt doch ihren erklärten drei Zielen größere Schritte näher bringen: die Wiedererlangung der vollständigen finanziellen Handlungsfähigkeit, eine nachhaltige Entwicklung der Innenstadt und den Werterhalt der kommunalen Vermögen.

Die Phönizier hätten einst das Geld erfunden, hatte Nestroy einst erklärt – und nachgefragt: Warum so wenig davon? Auch in Obernkirchen mangelt es weiterhin an Einnahmen, die Ausgaben fallen noch immer höher aus, aber es sieht ein bisschen besser aus als noch vor ein, zwei Jahren prognostiziert, erklärt Jasper: „Die Ertragslage ist besser ausgefallen als erhofft.“ Und auch in Zukunft dürfte es wohl ein bisschen besser aussehen.

War es im letzten Jahr ein kaum sichtbar flackernder Schein eines Hoffnungsschimmers am Ende eines langen Tunnels, so ist das Licht der Hoffnung Anfang des neuen Jahres ein bisschen größer und heller geworden. Das Haushaltsjahr wird mit einem Minus von einer halben Million abschließen, der Haushaltsplan 2011, der ein Minus von über drei Millionen einplante, wird „nur“ ein Defizit von rund 900 000 Euro aufweisen. Was Jasper an Wilhelm Busch denken ließ: „Fortuna lächelt, doch sie mag nur ungern voll beglücken; schenkt sie uns einen Sommertag, so schenkt sie uns auch Mücken.“

Bei der Schätzung der Steuern für das anlaufende Jahr verwies Jasper auf die regionalisierten Gemeindeergebnisse des Landes aus dem November 2010, die einen Anstieg von rund acht Prozent vorhersagen. Jasper rechnet lieber vorsichtig: Um die vier Prozent nimmt er erst einmal an, „das ist leicht optimistisch, aber nicht so, dass man auf Dauer sagen kann, das ist ausreichend“, erklärt der Kämmerer.

Bei der Gewerbesteuerentwicklung geht Jasper von einem Ansatz von rund 1,6 Millionen aus; bis 2015 rechnet er pro Jahr mit einer Mehreinnahme von jeweils 100 000 Euro. Für 2011 wurde der Ansatz von 1,45 Millionen deutlich übertroffen, das Ergebnis lag bei über zwei Millionen.

Der vorgelegte Haushaltsentwurf geht von einem Minus von zwei Millionen für 2012 aus, ein ordentliches Minus sei das, meint Jasper, der auf eine Eins vor dem Kommen gehofft hatte, aber eingesteht, diese Summe sei durchaus ein realistisches Abbild. Die Kreditermächtigung für 2012 soll bei 977 000 Euro liegen.

Bei den Erträgen, also den Einnahmen, spülen Steuern und ähnliche Abgaben rund die Hälfte in den Stadtsäckel, nämlich 53 Prozent. Zuwendungen und allgemeine Umlagen liegen bei 22 Prozent, dahinter verbergen sich „insbesondere die Schlüsselzuweisungen, also Positionen, die von uns nicht steuerbar sind“, sagte Jasper. Öffentliche Entgelte, also Gebühren oder Beiträge, bei 15 Prozent, rund sechs Millionen erwartet er 2012 bei den Steuern und Abgaben – über eine Million liegt der Ansatz damit höher als der für 2011.

Bei den Aufwendungen, den Ausgaben also, verschlingt das Personal rund 31 Prozent der Einnahmen, noch etwas mehr, nämlich 36 Prozent, sind sogenannte Transferaufwendungen, also Zahlungen, für die die Stadt keine konkrete Gegenleistung erhält, wie etwa die Gewerbesteuerumlage. Den hohen Prozentsatz bei den Personalausgaben relativierte Jasper: Da würden die Personalausgaben im Kindertagesstättenbereich mit eingerechnet, ohne diese würde die Zahl bei 20 bis 25 Prozent liegen, also im ganz normalen Vergleichsbereich. Den Schuldenstand beziffert der Kämmerer mit fünf Millionen, im letzten Jahr habe man eine halbe Million getilgt, „eine ganz ordentliche Nummer“, das größte Problem sei und bleibe die Liquidität.

Und sollte es nicht wie geplant vorangehen bei der Sanierung des Haushaltes, könnte Kämmerer Jasper beim nächsten Mal auf den hessischen Dramatiker Georg Bücher zurückgreifen, der 1834 an seine Braut schrieb: „Der Einzelne ist nur Schaum auf der Welle, die Größe ein bloßer Zufall.“