Nienstädt / Seeprovinz

Nienstädt (kcg). Mit einem nur knapp ausgeglichenen Etat startet die Gemeinde Nienstädt ins Haushaltsjahr 2010. Allerdings seien Investitionen nur über ein Darlehen zu finanzieren, wie Gemeindedirektor Rolf Harmening den Mitgliedern des Gemeinderates mitteilte.

„Auch wir leben nicht mehr auf der Insel der Glückseligen“, leitete Harmening seine Erläuterungen zum Haushalt 2010 während der jüngsten Sitzung des Gemeinderates ein. Der Etat stehe vor allem wegen gesunkener Einnahmen aus der Einkommens- und Gewerbesteuer unter ungünstigen Vorzeichen. So würden notwendige Investitionen nur durch die erneute Kreditaufnahme in Höhe von 400 000 Euro finanziert werden können.

Zudem müsse die Gemeinde mit geringeren Schlüsselzuweisungen aus Landesmitteln zurechtkommen und mehr Geld zur Samtgemeindeumlage beisteuern. „Der Haushalt ist gerade so eben ausgeglichen“, fasste der Gemeindedirektor zusammen und betonte, dass dies auch durch die im Dezember 2009 beschlossene Anhebung der Grund- und Gewerbesteuer ermöglicht werden konnte. Durch die Erhöhung der Hebesätze kämen 30 000 Euro mehr in die Gemeindekasse.

Im Entwurf hat das Zahlenwerk, das vom Rat mit zehn zu drei Stimmen beschlossen wurde, ein Volumen von 3 313 200 Euro im Verwaltungshaushalt. Das sind 80 000 Euro weniger als im Vorjahr. Im Vermögenshaushalt sind mit 1 240 700 Euro etwa 90 000 Euro weniger eingeplant als 2009.

Die Hauptausgabe im Verwaltungsetat sind Personalkosten, die laut Harmening hauptsächlich für die Kinderbetreuung ausgegeben werden. Für den Unterhalt der Straßen hat die Verwaltung wegen witterungsbedingter Schäden 50 000 Euro eingeplant.

Schwerpunkt des Vermögenshaushalts sind Ausgaben für den Straßenbau. So soll 2010 mit dem Bau des Gehweges an der Liekweger Straße begonnen werden. Die Kosten dafür werden auf 580 000 Euro geschätzt, 330 000 Euro werden an Zuschüssen erwartet. Außerdem soll die Bergstraße saniert und ein Gehweg gebaut werden, wofür die Gemeinde 215 000 Euro und einen Zuschuss in Höhe von 122 000 Euro aufwenden will.

Als Streitpunkt hat sich in der Diskussion über den Etat das Vorhaben erwiesen, an die Gaststätte auf dem Sportgelände einen Fahrstuhl für 20 000 Euro zu bauen.